Für eine Welt frei von Folter

In diesem Jahr geht der Amnesty Menschenrechtspreis an die Iuventa-10, deren Crew festgesetzt und von italienischen Behörden strafrechtlich verfolgt wurde. Ihr “Vergehen”: die Rettung von Menschen vor dem Ertrinken, die von Libyen aus Richtung Italien fuhren und in Seenot gerieten. Aktuell werden erneut zwei Seenotrettungscrews und ihre Schiffe, die ALAN KURDI und die AITA MARI Weiterlesen

Guantánamo In der Haftanstalt in Guantánamo Bay sind auch heute, 18 Jahre nach Inbetriebnahme, noch 40 Gefangene inhaftiert. Viele von ihnen werden seit mehr als 10 Jahren ohne Anklage festgehalten, es erwartet sie eine unbegrenzte Haft, oder auch Anklagen vor Militärgerichten, die nicht den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren entsprechen. Aus der Veröffentlichung des CIA-Folterberichts Weiterlesen

Im November fand das Universal Periodic Review (UPR) für Iran statt, ein UN-Mechanismus zur Verbesserung der Menschenrechtslage. Aus diesem Anlass beklagte AI, dass sich die ohnehin schlechte Menschenrechtslage seit dem letzten UPR 2014 drastisch verschlechtert habe.  Dementsprechend hat sich auch die ohnehin schon desaströse Lage im Hinblick auf Folter, Misshandlung und exzessive Polizeigewalt auch 2019 Weiterlesen

Amnesty setzt sich in einem Appell an die Bundesregierung und an weitere EU-Regierungen für die sofortige Evakuierung der 40.000 Menschen in griechischen Lagern ein und zwar bevor ein Ausbruch von COVID-19 besonders viele Todesopfer fordern würde. Aus politischen Gründen und der Erfüllung des rechtlich fragwürdigen EU-Türkei Deals werden dort seit Jahren ohne praktische Not überfüllte Weiterlesen

Noch immer werden im Gefangenenlager Guantánamo 40 Gefangene ohne Rechtsgrundlage festgehalten. Die meisten der Gefangenen stufte die US-Regierung als „gefährlich“ ein, ohne dass es dafür gerichtlich verwertbare Beweise gibt. Für sie ist eine Haft auf Lebenszeit vorgesehen – ohne Urteil. Guantánamo steht für mittlerweile 18 Jahre Unrecht. Das Folterprogramm der CIA in Guantánamo und anderswo Weiterlesen

Folter, Exekution und das “Verschwindenlassen” von Zivilist_innen ist Teil des Systems Syriens. Die zivilen Großdemonstrationen 2011 beantworteten syrische Sicherheitsdienste mit Massenverhaftungen und Folter nun auch regelmäßig bis zum Tod. Die Zivilgesellschaft ist traumatisiert und auf der Flucht, aber die EU schottet sich immer weiter ab. Darüber berichteten Jutta Geray von der Amnesty Themenkoordinationsgruppe gegen Folter Weiterlesen

Die Menschenrechtslage in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten war auch 2018 stark von politischen Konflikten geprägt. Dabei kam es ab März im Zuge einer palästinensischen Kampagne namens „Großer Marsch zurück“ zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen israelischen Sicherheitskräften und palästinensischen Aufständischen, bei denen die israelischen Sicherheitskräfte mit exzessiver Gewalt gegen die Protestierenden vorgingen. Ende April berichtete Weiterlesen

Anwar R., ehemaliger Funktionär des Allgemeinen Geheimdienstdirektorats von Syrien, wird die Verantwortung in 4000 Folterfällen und die Tötung von 58 Menschen durch Folter zur Last gelegt. Er leitete zu Beginn der zivilen Massenproteste (2011-2012) ein Geheimdienstgefängnis der “Al-Khateb” Abteilung in Damaskus. Der Prozess gegen ihn und den Mitangeklagten Eyad A. beginnt voraussichtlich Anfang 2020 am Weiterlesen

Folter und Misshandlung im Irak (Jahresbericht der Theko gegen Folter) Die drastischen Maßnahmen zur Einschüchterung der Zivilgesellschaft haben sich im Jahr 2018 noch verschärft. Durch eine Veränderung der Strafrechtsordnung könnte sich dies noch verschlimmern. Danach dürften Angeklagte, denen „staatsgefährdende“ Akte vorgeworfen werden, ihre Anwälte nicht mehr selbst wählen, sondern müssten aus einer Liste von 20 Weiterlesen

Das Filmdrama „The Report“ wirft einen kritischen Blick auf die Verhör- und Foltermethoden, die die CIA im Rahmen des „War on Terror“ einsetzte. Am 07. November 2019 startet der Film in den deutschen Kinos. Adam Driver spielt in der Hauptrolle den Senatsmitarbeiter Daniel Jones, der von Senatorin Dianne Feinstein (gespielt von Annette Benning) beauftragt wird, Weiterlesen