Für eine Welt frei von Folter

Willkommen auf der Webseite der Themenkoordinationsgruppe (Theko) gegen Folter. Wir sind eine Expertengruppe innerhalb der deutschen Sektion von Amnesty und veröffentlichen u.a Jahresberichte zur weltweiten Menschenrechtslage bezüglich Folter.

In Italien wurden 52 Gefängnisbeamte wegen Folter angeklagt

Der Vorwurf: Die Angeklagten waren als Sicherheitspersonal im Gefängnis von Santa Maria Capua nahe Neapel an einer „Strafaktion“ beteiligt und hatten Inhaftierte gedemütigt und geschlagen. Die Aktion fand am Folgetag einer friedlich beendeten Gefängnisrevolte im April 2020 statt. Zu Beginn der Corona-Pandemie revoltierten Inhaftierte mehrerer Gefängnisse und forderten einen besseren Schutz vor Ansteckung. Italien hat Weiterlesen

Anzeige wegen Staatsfolter in Belarus

Anwält:innen von Folterüberlebenden aus Belarus reichten Anfang Mai in Karlsruhe Strafanzeige gegen Präsident Lukaschenko und weitere Verantwortliche ein. Folter im Ausland kann in Deutschland als Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgt werden. Die taz berichtet über das Thema: https://taz.de/Staatliche-Folter-in-Belarus/!5765543/ Amnesty International dokumentierte Massenverhaftungen und systematische Folter in Belarus als Reaktion auf zivilgesellschaftlichen Proteste. https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/belarus-proteste-polizeigewalt-inhaftierung-folter Vorbild sind Weiterlesen

19 Jahre Guantanamo (Aktionsinfo für Amnesty Mitglieder)

Gerechtigkeit für Abu Zubayda – 19 Jahre Guantanamo Am 20.1. trat Joe Biden sein Amt als neuer US-Präsident an – neun Tage nach dem 19. Jahrestag der Eröffnung des Gefangenenlagers Guantanamo Bay auf Kuba. Dort sitzen immer noch 40 Häftlinge ohne Perspektive und rechtsstaatliches Verfahren ein. Einer von ihnen ist Abu Zubaydah. Sein Fall wurde Weiterlesen

„Black Book of Pushbacks“ dokumentiert illegale Rückweisungen an den Außengrenzen der EU

Die Fraktion der Linken im EU Parlament veröffentlichte kürzlich ein „Schwarzbuch“, das sich mit illegalen Pushbacks an den EU-Außengrenzen und illegalen Kettenabschiebungen über die Binnengrenzen beschäftigt. Über 12.000 Geflüchtete berichten in der zweibändigen Dokumentation von exzessiver Gewalt und gezielten sadistischen Misshandlungen durch Grenzbeamte. Neunzig Prozent der Interviewten erlebten derartige brutale Gewalt. Die Täter genießen Straflosigkeit Weiterlesen

Folter in Libyen – Jahresbericht 2019

Krieg in Libyen Der aktuelle Krieg zwischen der „Libyan National Army“ (LNA) in Ostlibyen und Westlibyschen Milizen um die Hauptstadt Tripolis, der am 4. April 2019 begann und bis zum Jahresende andauerte, verschlechterte die ohnehin prekäre Sicherheitslage und humanitäre Situation der Zivilbevölkerung. Amnesty konnte im August 33 Orte auf beiden Seiten der Front besuchen und Weiterlesen

Aktuelle Petition: Befreit die Rettungsschiffe!

In diesem Jahr geht der Amnesty Menschenrechtspreis an die Iuventa-10, deren Crew festgesetzt und von italienischen Behörden strafrechtlich verfolgt wurde. Ihr „Vergehen“: die Rettung von Menschen vor dem Ertrinken, die von Libyen aus Richtung Italien fuhren und in Seenot gerieten. Aktuell werden erneut zwei Seenotrettungscrews und ihre Schiffe, die ALAN KURDI und die AITA MARI Weiterlesen

Jahresbericht USA 2019

Guantánamo In der Haftanstalt in Guantánamo Bay sind auch heute, 18 Jahre nach Inbetriebnahme, noch 40 Gefangene inhaftiert. Viele von ihnen werden seit mehr als 10 Jahren ohne Anklage festgehalten, es erwartet sie eine unbegrenzte Haft, oder auch Anklagen vor Militärgerichten, die nicht den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren entsprechen. Aus der Veröffentlichung des CIA-Folterberichts Weiterlesen

Jahresbericht Iran 2019

Im November fand das Universal Periodic Review (UPR) für Iran statt, ein UN-Mechanismus zur Verbesserung der Menschenrechtslage. Aus diesem Anlass beklagte AI, dass sich die ohnehin schlechte Menschenrechtslage seit dem letzten UPR 2014 drastisch verschlechtert habe.  Dementsprechend hat sich auch die ohnehin schon desaströse Lage im Hinblick auf Folter, Misshandlung und exzessive Polizeigewalt auch 2019 Weiterlesen

Jetzt Menschen aus den Lagern in Griechenland evakuieren!

Amnesty setzt sich in einem Appell an die Bundesregierung und an weitere EU-Regierungen für die sofortige Evakuierung der 40.000 Menschen in griechischen Lagern ein und zwar bevor ein Ausbruch von COVID-19 besonders viele Todesopfer fordern würde. Aus politischen Gründen und der Erfüllung des rechtlich fragwürdigen EU-Türkei Deals werden dort seit Jahren ohne praktische Not überfüllte Weiterlesen