Willkommen auf der Webseite der Themenkoordinationsgruppe (Theko) gegen Folter. Wir sind eine Expertengruppe innerhalb der deutschen Sektion von Amnesty und veröffentlichen u.a Jahresberichte zur weltweiten Menschenrechtslage bezüglich Folter.
Jahresbericht USA 2022
Die USA nahmen 2022 ihre Zusammenarbeit mit internationalen Menschenrechtsinstitutionen nach langer Pause wieder auf. So überprüfte der UN-Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung das Land erstmals seit 2014. In seinen abschließenden Bemerkungen bemängelte der Ausschuss unzureichende Fortschritte bei der Bekämpfung von Hassverbrechen, Waffengewalt, übermäßiger Polizeigewalt und Gewalt gegen Frauen. Willkürliche Inhaftierungen/Guantánamo Bay Unter Verstoß gegen das Weiterlesen
Neue Länderberichte zu Folter und Misshandlung für das Jahr 2022
Ergänzend zum offiziellen Amnesty Report erstellt unsere Gruppe eigene Jahresberichte, die einen Überblick zur Situation bezüglich Folter und Misshandlung in einzelnen Ländern geben. Auf unserer Webseite verfügbar sind für das Jahr 2022 die Berichte zu folgenden Ländern: Dominikanische Republik Ecuador Haiti Kolumbien Mexiko Peru -> Zu den Berichten Wir freuen uns, wenn Sie sich zu Weiterlesen
Neuer Amnesty-Bericht zu Lettland: Schutzsuchende willkürlich inhaftiert, gefoltert und abgeschoben
In Lettland haben die Behörden Migrant*innen und Flüchtlinge – darunter auch Kinder – willkürlich an unbekannten Orten in Wäldern an der lettisch-belarussischen Grenze festgehalten und rechtswidrig nach Belarus zurückgeschoben. Dies geht aus einem neuen Bericht von Amnesty International hervor. Dabei wurden viele Schutzsuchende schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt, darunter auch Folter und geheime Haft, die dem Verschwindenlassen Weiterlesen
UN-Experte sieht Systemversagen bei Polizeigewalt in Deutschland
Nils Melzer, der bisherige UN-Sonderberichterstatter für Folter und erniedrigende Behandlung, hat schwere Kritik an den deutschen Sicherheitsbehörden geübt. Die FAZ berichtet. Melzer war bis zum 31.03.2022 UN-Sonderberichterstatter über Folter. Wegen einer Berufung in das Direktorium des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) ist er Ende März von seinem UN-Amt zurückgetreten. Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger wird Weiterlesen
In Italien wurden 52 Gefängnisbeamte wegen Folter angeklagt
Der Vorwurf: Die Angeklagten waren als Sicherheitspersonal im Gefängnis von Santa Maria Capua nahe Neapel an einer “Strafaktion” beteiligt und hatten Inhaftierte gedemütigt und geschlagen. Die Aktion fand am Folgetag einer friedlich beendeten Gefängnisrevolte im April 2020 statt. Zu Beginn der Corona-Pandemie revoltierten Inhaftierte mehrerer Gefängnisse und forderten einen besseren Schutz vor Ansteckung. Italien hat Weiterlesen
Anzeige wegen Staatsfolter in Belarus
Anwält:innen von Folterüberlebenden aus Belarus reichten Anfang Mai in Karlsruhe Strafanzeige gegen Präsident Lukaschenko und weitere Verantwortliche ein. Folter im Ausland kann in Deutschland als Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgt werden. Die taz berichtet über das Thema: https://taz.de/Staatliche-Folter-in-Belarus/!5765543/ Amnesty International dokumentierte Massenverhaftungen und systematische Folter in Belarus als Reaktion auf zivilgesellschaftlichen Proteste. https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/belarus-proteste-polizeigewalt-inhaftierung-folter Vorbild sind Weiterlesen
19 Jahre Guantanamo (Aktionsinfo für Amnesty Mitglieder)
Gerechtigkeit für Abu Zubayda – 19 Jahre Guantanamo Am 20.1. trat Joe Biden sein Amt als neuer US-Präsident an – neun Tage nach dem 19. Jahrestag der Eröffnung des Gefangenenlagers Guantanamo Bay auf Kuba. Dort sitzen immer noch 40 Häftlinge ohne Perspektive und rechtsstaatliches Verfahren ein. Einer von ihnen ist Abu Zubaydah. Sein Fall wurde Weiterlesen
“Black Book of Pushbacks” dokumentiert illegale Rückweisungen an den Außengrenzen der EU
Die Fraktion der Linken im EU Parlament veröffentlichte kürzlich ein “Schwarzbuch”, das sich mit illegalen Pushbacks an den EU-Außengrenzen und illegalen Kettenabschiebungen über die Binnengrenzen beschäftigt. Über 12.000 Geflüchtete berichten in der zweibändigen Dokumentation von exzessiver Gewalt und gezielten sadistischen Misshandlungen durch Grenzbeamte. Neunzig Prozent der Interviewten erlebten derartige brutale Gewalt. Die Täter genießen Straflosigkeit Weiterlesen
Antrag im Bundestag: Folter und andere Menschenrechtsverletzungen im Iran offiziell verurteilen!
Der Bundestag soll Menschenrechtsverletzungen im Iran offiziell verurteilen und die Einhaltung verbindlichen Völkerrechts einfordern – wenn es nach dem Antrag der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag geht. Der Antrag nennt beruft sich auf einen Amnesty Bericht zu Folter im Iran. Als ein aktuelles Beispiel nennt der Antrag das Todesurteil gegen den Weiterlesen
Folter in Libyen – Jahresbericht 2019
Krieg in Libyen Der aktuelle Krieg zwischen der “Libyan National Army” (LNA) in Ostlibyen und Westlibyschen Milizen um die Hauptstadt Tripolis, der am 4. April 2019 begann und bis zum Jahresende andauerte, verschlechterte die ohnehin prekäre Sicherheitslage und humanitäre Situation der Zivilbevölkerung. Amnesty konnte im August 33 Orte auf beiden Seiten der Front besuchen und Weiterlesen