Für eine Welt frei von Folter

Willkommen auf der Webseite der Themenkoordinationsgruppe (Theko) gegen Folter. Wir sind eine Expertengruppe innerhalb der deutschen Sektion von Amnesty und veröffentlichen u.a Jahresberichte zur weltweiten Menschenrechtslage bezüglich Folter.

Jahresbericht Chile 2024

Trotz der bisher einmaligen Verurteilung zweier Mitglieder der Carabineros wegen Menschenrechtsverletzungen, die während der Proteste 2019 begangen wurden, herrschte Straflosigkeit, und es wurde kein Gesetzentwurf zur Wiedergutmachung vorgelegt. Beim Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen gab es weiterhin Hürden. Die Bedingungen für schwangere Inhaftierte waren nach wie vor mangelhaft. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Anwendung von Gewalt wurden Weiterlesen

Jahresbericht Brasilien 2024

Unter dem Banner des „Krieges gegen Drogen“ setzte sich die alarmierende Polizeigewalt fort. Kinder, insbesondere schwarze Jugendliche, waren weiterhin dem Risiko eines gewaltsamen Todes ausgesetzt. Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Akteure blieben straffrei. Brasilien blieb eines der gefährlichsten Länder für Landrechtsverteidiger/innen, besonders für indigene und Quilombola-verteidiger/innen. Es gab weiterhin Prozesse wegen der Tötung zahlreicher Menschenrechtsverteidiger/innen. Meinungsfreiheit, Recht Weiterlesen

Jahresbericht Argentinien 2024

Die Zahl der Femizide und der Fälle von geschlechtsspezifischer Gewalt war nach wie vor sehr hoch, dennoch wurden Unterstützungsleistungen für Betroffene gekürzt. Journalistinnen waren digitaler Gewalt ausgesetzt. Neue Rechtsvorschriften legalisierten Maßnahmen zur Massenüberwachung. Öffentliche Demonstrationen wurden immer häufiger unterdrückt. Recht auf friedliche Versammlung Seit dem Regierungswechsel im Dezember 2023 sind in Argentinien großflächige Demonstrationen gegen Weiterlesen

Jahresbericht USA 2024

Schwarze Menschen wurden unverhältnismäßig oft Opfer tödlicher Polizeigewalt. Bezüglich der Abschaffung der Todesstrafe gab es nur minimale Fortschritte. Die willkürlichen und unbegrenzten Inhaftierungen auf dem US-Marinestützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba dauerten 2024 an. Exzessive Gewaltanwendung Laut Medienberichten tötete die Polizei 2024 bei Schusswaffeneinsätzen 1.133 Personen. Schwarze Menschen wurden unverhältnismäßig oft Opfer tödlicher Polizeigewalt. Ihr Anteil Weiterlesen

Länderberichte zu Folter und Misshandlung

Unsere Gruppe erstellt eigene Länderberichte zum Thema Folter und Misshandlung in einzelnen Ländern. Weitere Menschenrechtsthemen nach Ländern finden Sie im offiziellen Amnesty Report. Hier geht’s zu unseren Länderberichten. Die Liste wird fortlaufend ergänzt. Weiterlesen

Amnesty-Bericht zu Lettland: Schutzsuchende willkürlich inhaftiert, gefoltert und abgeschoben

In Lettland haben die Behörden Migrant*innen und Flüchtlinge – darunter auch Kinder – willkürlich an unbekannten Orten in Wäldern an der lettisch-belarussischen Grenze festgehalten und rechtswidrig nach Belarus zurückgeschoben. Dies geht aus einem neuen Bericht von Amnesty International hervor. Dabei wurden viele Schutzsuchende schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt, darunter auch Folter und geheime Haft, die dem Verschwindenlassen Weiterlesen

UN-Experte sieht Systemversagen bei Polizeigewalt in Deutschland

Nils Melzer, der bisherige UN-Sonderberichterstatter für Folter und erniedrigende Behandlung, hat schwere Kritik an den deutschen Sicherheitsbehörden geübt. Die FAZ berichtet. Melzer war bis zum 31.03.2022 UN-Sonderberichterstatter über Folter. Wegen einer Berufung in das Direktorium des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) ist er Ende März von seinem UN-Amt zurückgetreten. Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger wird Weiterlesen

In Italien wurden 52 Gefängnisbeamte wegen Folter angeklagt

Der Vorwurf: Die Angeklagten waren als Sicherheitspersonal im Gefängnis von Santa Maria Capua nahe Neapel an einer „Strafaktion“ beteiligt und hatten Inhaftierte gedemütigt und geschlagen. Die Aktion fand am Folgetag einer friedlich beendeten Gefängnisrevolte im April 2020 statt. Zu Beginn der Corona-Pandemie revoltierten Inhaftierte mehrerer Gefängnisse und forderten einen besseren Schutz vor Ansteckung. Italien hat Weiterlesen

Anzeige wegen Staatsfolter in Belarus

Anwält:innen von Folterüberlebenden aus Belarus reichten Anfang Mai in Karlsruhe Strafanzeige gegen Präsident Lukaschenko und weitere Verantwortliche ein. Folter im Ausland kann in Deutschland als Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgt werden. Die taz berichtet über das Thema: https://taz.de/Staatliche-Folter-in-Belarus/!5765543/ Amnesty International dokumentierte Massenverhaftungen und systematische Folter in Belarus als Reaktion auf zivilgesellschaftlichen Proteste. https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/belarus-proteste-polizeigewalt-inhaftierung-folter Vorbild sind Weiterlesen

19 Jahre Guantanamo (Aktionsinfo für Amnesty Mitglieder)

Gerechtigkeit für Abu Zubayda – 19 Jahre Guantanamo Am 20.1. trat Joe Biden sein Amt als neuer US-Präsident an – neun Tage nach dem 19. Jahrestag der Eröffnung des Gefangenenlagers Guantanamo Bay auf Kuba. Dort sitzen immer noch 40 Häftlinge ohne Perspektive und rechtsstaatliches Verfahren ein. Einer von ihnen ist Abu Zubaydah. Sein Fall wurde Weiterlesen