Antrag im Bundestag: Folter und andere Menschenrechtsverletzungen im Iran offiziell verurteilen!

Der Bundestag soll Menschenrechtsverletzungen im Iran offiziell verurteilen und die Einhaltung verbindlichen Völkerrechts einfordern – wenn es nach dem Antrag der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag geht. Der Antrag nennt beruft sich auf einen Amnesty Bericht zu Folter im Iran.

Als ein aktuelles Beispiel nennt der Antrag das Todesurteil gegen den iranischen Ringer Navid Afkari. Dieser wurde Opfer gewaltsamen Verschwindenlassens, Folter und unter Folter erzwungener Geständnisse. Iranische Behörden vollstreckten, wie erst im Nachhinein bekannt wurde, bereits am 12. September das Todesurteil, das mit erfolterten Geständnissen „begründet“ worden war. Afkaris Aussage vor Gericht zur erlittenen Folter und damit erzwungener falscher Geständnisse sowie seine Bitte einen Zeugen der Folter aus dem Gefängnis zu hören wurden vom Gericht ignoriert. Amnesty kritisiert das Vorgehen aufs Schärfste und fordert den Iran auf, die Todesstrafe abzuschaffen.

27. September 2020